Allgemeine Plattform-AGB
§ 1 Anbieter und Anwendungsbereich
- Diese Allgemeinen Plattform-AGB gelten für sämtliche Nutzer der Online-Plattform VetUno (nachfolgend „Plattform“), unabhängig davon, ob es sich um Arbeitgeber oder Fachkräfte handelt.
- Anbieter der Plattform ist:
doc4pets GmbH
Lange Str. 19
76307 Karlsbad
Deutschland
Tel.: 0160 93824803
- Diese Plattform-AGB regeln die grundlegenden Rechte und Pflichten aller Nutzer. Ergänzend gelten – je nach Nutzergruppe – die Nutzungsbedingungen für Fachkräfte bzw. die AGB für Arbeitgeber. Im Falle von Widersprüchen gehen die spezialgesetzlichen Regelungen vor.
§ 2 Plattformgegenstand und Rollenverständnis
- VetUno ist eine rein technische Online-Plattform zur Kontaktanbahnung zwischen Arbeitgebern und Fachkräften aus dem veterinärmedizinischen Umfeld.
- Der Anbieter wird nicht Vertragspartner von Arbeits-, Dienst- oder sonstigen Verträgen zwischen Nutzern und übernimmt keinerlei Vermittlungs-, Auswahl-, Prüf- oder Überwachungspflichten.
- Der Anbieter schuldet weder einen bestimmten Erfolg noch die tatsächliche Herstellung eines Kontakts oder Vertragsabschlusses.
§ 3 Registrierung und Nutzerkonto
- Die Nutzung der Plattform setzt eine Registrierung voraus.
- Nutzer sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen.
- Ein Anspruch auf Registrierung oder Nutzung der Plattform besteht nicht.
- Der Anbieter ist berechtigt, Nutzerkonten ohne Angabe von Gründen abzulehnen, zu sperren oder zu löschen, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht.
§ 4 Nutzerpflichten
- Nutzer verpflichten sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen.
- Es ist untersagt, Inhalte einzustellen oder Handlungen vorzunehmen, die:
- gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen,
- diskriminierend, irreführend oder sittenwidrig sind,
- Rechte Dritter verletzen.
- Nutzer sind für sämtliche über ihr Konto vorgenommenen Handlungen verantwortlich.
§ 5 Inhalte, Nutzungsrechte und Moderation
- Nutzer räumen dem Anbieter ein einfaches, räumlich unbegrenztes, für die Dauer der Vertragsbeziehung geltendes Nutzungsrecht an sämtlichen eingestellten Inhalten ein, soweit dies zum Betrieb der Plattform erforderlich ist.
- Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte zu prüfen, zu moderieren, zu sperren oder zu entfernen, ohne hierzu verpflichtet zu sein.
- Ein Anspruch auf Veröffentlichung oder dauerhafte Verfügbarkeit von Inhalten besteht nicht.
§ 6 Plattformverfügbarkeit
- Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform, übernimmt jedoch keine Gewähr für eine jederzeitige Erreichbarkeit.
- Wartungsarbeiten, technische Störungen, höhere Gewalt oder Maßnahmen Dritter können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.
- Nutzer haben keinen Anspruch auf bestimmte Funktionalitäten oder technische Ausgestaltungen.
§ 7 Haftung – Grundsatz
- Der Anbieter haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausschließlich für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen.
- Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
- Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Vertragsabschlüsse oder Datenverluste ist ausgeschlossen.
- Gesetzlich zwingende Haftungstatbestände bleiben unberührt.
§ 8 Freistellung
Nutzer stellen den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund von rechtswidrigen Inhalten, Pflichtverletzungen oder Gesetzesverstößen des Nutzers geltend gemacht werden.
§ 9 Datenschutz
- Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften.
- Weitergehende datenschutzrechtliche Pflichten der Nutzer, insbesondere im Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Fachkräften, bleiben unberührt.
§ 10 Vertragsdauer und Beendigung
- Nutzer können ihr Nutzerkonto jederzeit löschen, sofern keine vertraglichen Verpflichtungen entgegenstehen.
- Der Anbieter ist berechtigt, Nutzungsverhältnisse aus wichtigem Grund fristlos zu beenden.
§ 11 Änderung dieser AGB
- Der Anbieter behält sich vor, diese Plattform-AGB zu ändern.
- Änderungen werden den Nutzern rechtzeitig mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten die Änderungen als angenommen.
§ 12 Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters.
- Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.